| Allgemeine
Geschäftsbedingungen |
|
| 1. Allgemeines |
|
| Nachstehende
Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, Lieferungen und sonstige
Leistungen der Firma EUROPRINZ Österreich (Inh. Huber Bernhard). Abweichende
Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur, soweit sie von uns im
Einzelfall ausdrücklich und schriftlich bestätigt sind. Es gelten die bei
Vertragsschluss jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. |
|
| 2. Vertragsabschluss |
|
| 2.1 Der Käufer ist bei nicht vorrätiger
Ware und bei einem finanzierten Kauf an die Bestellung (Vertragsangebot) drei
Wochen gebunden. |
|
| 2.2 Mit Ablauf dieser Frist kommt dieser Vertrag zustande, wenn der
Verkäufer das Vertragsangebot nicht vorher schriftlich abgelehnt hat. |
|
| 2.3 Abweichend von Ziffer 2.2 kommt der Vertrag schon vor Ablauf
der 3-Wochen-Frist zustande, wenn der Auftrag des Kunden bestätigt wird,
bezahlt ist oder spätestens dann, wenn der Besteller die Ware erhält. |
|
| 3. Änderungsvorbehalt |
|
| 3.1 Serienmäßig hergestellte Produkte werden nach Muster verkauft. |
|
| 3.2 Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke,
es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung
getroffen wurde. |
|
| 3.3 Es können an die bestellte Ware qualitativ Ansprüche nur in
einer Höhe gestellt werden, wie sie billiger Weise oder handelsüblich bei
Waren in der Preislage der Bestellten gestellt werden können. |
|
| 3.4 Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und
Maserabweichungen bleiben vorbehalten. |
|
| 3.5 Ebenso bleiben handelsübliche und für den Käufer zumutbare
Abweichungen der Textilien vorbehalten hinsichtlich geringfügiger
Abweichungen in der Ausführung, insbesondere im Farbton. Insgesamt sind
unwesentliche Änderungen, Irrtümer und Fehler gegenüber Abbildungen und
Angaben vorbehalten. Form- und Farbgebung sowie Eigenschaften können durch
technischen Fortschritt bedingt von der Angebotsdarstellung abweichen. |
|
| 4. Zahlung und Lieferung |
|
| Lieferungen
erfolgen nur gegen Vorkasse oder Barzahlung bei Abholung. Alle Preise sind
Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich
zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten. Wir sind zu Teillieferungen
berechtigt, soweit sie für den Käufer keinen Nachteil darstellen. |
|
| 5. Gefahrübergang |
|
| Die
Gefahr - trotz Verlustes oder Beschädigung - den Kaufpreis zahlen zu müssen,
geht mit dem Abgang der Ware aus dem Lager der Firma EUROPRINZ auf den
Empfänger über. Dies gilt auch bei Beschädigung der Ware und Umverpackung.
Bei Verträgen mit Unternehmen gilt "EX WORKS" (EXW gem. Incoterms
2000) als vereinbart. |
|
| 6. Eigentumsvorbehalt |
|
| 6.1
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
der Firma EUROPRINZ Österreich (Inh. Huber Bernhard) |
|
| 6.2 Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch
dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferte Ware nicht unmittelbar für
den Käufer, sondern für Dritte bestimmt ist und hat den Empfänger auf diesen
Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen. Jeder Standortwechsel und
Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen sind dem Verkäufer unverzüglich
schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des
Pfändungsprotokolls. |
|
| Im Falle
der Nichteinhaltung der vorgenannten Verpflichtungen des Käufers hat der
Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
herauszuverlangen. |
|
| 7. Gewährleistung |
|
| Der
Käufer hat den Mangel an der gelieferten Ware bei Anlieferung (unverzüglich)
geltend zu machen. Ist die Mängelrüge berechtigt, so erfolgt nach Wahl der
Firma EUROPRINZ Österreich, eine Ersatzteil- oder Ersatzlieferung bzw. eine
Preisminderung. Ist eine Preisminderung oder eine Ersatzteil- oder
Ersatzlieferung nicht möglich oder verzögert sich diese, so kann der Käufer
eine Kaufpreisminderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Bei
Rücktritt ist der Käufer zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet,
wobei die Versandkosten von der Firma
EUROPRINZ Österreich übernommen werden. Die Gewährleistung erstreckt
sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z.B.
Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke
Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonne - oder Kunstlicht,
sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung
entstanden sind. |
|
| Die
Firma EUROPRINZ Österreich haftet dabei nur für Schäden an der Ware selbst.
Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind
ausgeschlossen. Bei Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit auf Seiten der Firma EUROPRINZ Österrich, gilt die
vorgenannte Haftungsbeschränkung nicht. |
|
| Die
Gewährleistung besteht im übrigen nach den kaufmännischen Bestimmungen. Die
Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen
Regelung; die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe zu laufen. |
|
| 8. Widerrufsrecht und
Vereinbarung hinsichtlich der Kosten der Rücksendung |
|
| 8.1 Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware bei dem
Käufer. |
|
| Der
Widerruf muss gegenüber dem Verkäufer in Textform (z.B. Brief, Fax oder
Email) . |
| 8.2
Selbst gewählte Ware kann ohne Absprache nicht zurück genommen werden. |
| Bei
Rücksendungen von Neuwaren nach Öffnung bzw. Testeinsatz ohne Absprache wird
eine Wertminderung von 20% der Auftragssumme in Rechnung gestellt. |
|
| 8.3 Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die
Lieferung von Ware, die nach den Kundenspezifikationen angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten
sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet
sind. |
|
| Im Fall
des Widerrufs ist der Käufer verpflichtet, die gelieferte Ware "frei
Haus" an den Verkäufer unter folgender Adresse zurückzusenden: |
|
| Firma |
| EUROPRINZ Vertriebszentrum
Österreich |
| Inh. Huber Bernhard |
|
|
| Büro- Lager- Ausstellung-
Verkauf |
|
| Postgasse 2 |
| 5400 Hallein |
|
| Mobil: 0699 174 933 76 |
| E-mail:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, du musst Javascript aktivieren, damit du sie sehen kannst
|
| URL: www.europrinz.at |
|
|
| Die
Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers, es sei denn, dass die
gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Hat der Käufer eine
Verschlechterung der Ware, deren Untergang oder eine anderweitige Möglichkeit
der Rückgabe zu vertreten, so hat er dem Verkäufer die Wertminderung oder den
Wert zu ersetzen. |
|
| 9. Datenschutz |
|
| Dem
Käufer ist bekannt und er willigt ein, dass seine für die Auftrags- und
Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger gespeichert
werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner
personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Ebenso der Zusendung der monatlichen
Newsletter. Dem Käufer steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit
Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Firma EUROPRINZ Österreich
verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen
Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig
abgewickelt. |
|
| 10. Copyright |
|
| Alle
dargestellten Firmenlogos, Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der
entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden
Lizenzgeber. Sämtlich auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte,
Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Entwicklung der Firma
EUROPRINZ Österreich, sind oder von dieser aufbereitet werden, dürfen nicht
ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte
vorbehalten. |
|
| 11. Gerichtsstand und
Erfüllungsort |
|
| Für
Gericht- und Erfüllungsort gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen
der Zivilprozessordnung bzw. Bürgerlichen Rechtes. |
|
| Wenn der
Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder sein
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Hauptsitz des
Verkäufers. |
|
| Bei
Streitigkeiten zwischen Unternehmen gilt der Gerichtsstand Hallein als
vereinbart. |
|
| 14.1 Die
sich aus dem Geschäftsvorfall ergebenden Daten werden im Rahmen von
Geschäftsdateien gespeichert. |
|
| Stand
2011 |
